Grüne Steyr

31. Dez 2009

25 Jahre Grüne Steyr , Teil 2: Der lange Marsch (1985-2009)

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Das ist der zweite Teil einer Rede die nie gehalten wurde.

Die GAL Steyr (so hieß sie damals noch) wollte einen Vertreter (p.c.: VertreterIn) in den Gemeinderat entsenden um frühzeitig herauszufinden, wenn es Vorhaben gab, die den Vorstellung der umwelt-/friedens-/frauen- /sonstwie- bewegten Gruppen nicht gefallen konnten. Damit ist auch impliziert dass an eine Mitgestaltung, zumindest anfangs, nicht gedacht war. Niemand wusste, wie so ein Gemeinderat funktioniert, alles war neu.

Erste Runde (1985-1991)
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AngelobungGR_10_1985-04LoFranz Ramoser bei der Angelobung zum GR
Mit dem Einzug von Franz Ramoser in den Steyrer Gemeinderat im Herbst 1985 begann die neue Zeit für die GAL Steyr. Für den Gemeinderat der Stadt Steyr war das nur wiederum ein neues Mitglied bzw. eine neue Kleinpartei mehr. Es gab neben der absoluten Mehrheit der SPÖ und der sehr viel kleineren ÖVP nun eben statt 2 Zwergen 3 Zwerge, GAL, FPÖ und KPÖ. Für die Stadtpolitik nicht viel Unterschied. Das hat Franz Ramoser auch schnell gemerkt. Eine Ein-Mann-Fraktion ist eine vielbeschäftigte Organisation. Gemeinderatssitzungen, Ausschüsse, Fraktionsobmann-Besprechungen und diverse andere Termine. Stapelweise Papier zu den Themen des Gemeinderats, die der Amtsdiener damals noch ins Haus brachte, und die studiert, bearbeitet, und natürlich mit der GAL-Basis diskutiert werden sollten. Viele Themen hatten wenig mit den grünen Anliegen zu tun, aber viel mit der Funktion des Gemeinderats. Alle Themen wollten aber Aufmerksamkeit. Der einzelne Gemeinderat war also schnell ein Getriebener, der kaum mehr anderes als die amtswegs vorgegebene Tätigkeit behandeln konnte. Die grüne Mitgliederschaft ist aber an vielen Themen kaum interessiert. Frust ist damit programmiert.
Dies hat Franz Ramoser auch dazu bewogen nach 3 Jahren das Handtuch zu werfen. Nach seinen Angaben fühlte er sich zuwenig von der GAL Basis in seiner Arbeit unterstützt.

Pragerstorfer1988Sein Nachfolger Karl Pragerstorfer hatte zwar den Vorteil, dass er ungefähr wusste was auf Ihn zukam, aber wissen und leben sind doch zwei verschiedene Dinge. Sein Problem war ganz anders aufgestellt. Als Unternehmer muss er sein Kraft auf seine Firma konzentrieren, sonst stirbt ihm seine Existenz unter dem Hintern weg. Das kollidiert aber mit den Anforderungen des Ein-Mann-Gemeinderats, besonders wenn man ordentliche Arbeit machen wollte. Konsequenz war daher der Rücktritt Pragerstorfers nach einem Jahr Funktion im Gemeinderat. Die GAL Steyr hat dann nach einigem Hin und Her nicht den nächstgereihten Kurt Apfelthaler sondern den an 8. Stelle gereihten Oscar Holub neu in den Gemeinderat entsandt. Dieser hat dann auch die letzten beiden Jahre der Periode absolviert.






Zweite Runde (1991-1997)
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EvaOscar1993KorrLoEva Scheucher und Oscar Holub
Das Leiden des einzelnen Grünen im Gemeinderat war mit dem Wahlergebnis von 1991 beendet. 2 Mandate und damit endlich nicht mehr allein! Außerdem: Frau und Mann als VertreterIn der GAL Steyr. Kein „entweder oder“ sondern ein „sowohl als auch“. Bisher hatte sich, trotz mehrfacher Bemühungen, keine Frau gefunden, die sich als Ein-Frau–Fraktion in den Gemeinderat entsenden lies. Die Lehrerin Eva Scheucher wagte sich nun als Erste.
Die Wahlen 1991 hatten auch etwas für das politische Leben in Steyr sehr wichtiges hervorgebracht: die SPÖ hatte keine absolute Mehrheit mehr. Diese, nach der jahrzehntelangen Alleinherrschaft der SPÖ etwas ungewohnte Entwicklung, bracht aber auch eine sehr erstarkte FPÖ-Fraktion in den Gemeinderat.
Damals wurde der Bürgermeister der Stadt Steyr noch vom Gemeinderat gewählt, nicht wie heute direkt von den Wählern. Sofort nach der Wahl waren nun Bemühungen in Gang gekommen die bisherige Opposition ÖVP, FPÖ und GAL soweit zu vereinen, das ein SPÖ Bürgermeister (als Kandidat genannt Hermann Leithenmayr) verhindert und statt dessen ein Kandidat aus einer der drei Parteien gewählt werden sollte. Damit war das Problem aber auch schon offenkundig. Die stärkste Fraktion nach der SPÖ war die FPÖ geworden. Einen Kandidaten der FPÖ zu wählen erzeugte einen Aufschrei bei vielen GAL-Mitgliedern, bis hin zum angedrohten Parteiaustritt. Der Kompromisskandidat war dann der ÖVP Stadtrat Karl Holub. Der Zusammenhalt der 3 Parteien war aber nicht stark genug diesen Kandidaten gegen die SPÖ gemeinsam durch 3 Wahlgänge zu bringen. Im letzten Wahlgang wurden dann doch der SPÖ Kandidat Leithenmayr gewählt. Grosses Aufatmen bei der SPÖ, Ende der Zusammenarbeit der 3 kleinen Fraktionen. Diese Wahl hat aber doch Spuren hinterlassen. Selbst im Jahr 2009 redet der nun schon lange pensionierte Bürgermeister Leithenmayr noch von diesem Tag und den dabei von ihm ausgestandenen Ängsten.
Nachdem die SPÖ allein keine Beschlüsse im Gemeinderat fällen konnte, war sie auf Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen. Hier bot sich für die GAL zu ersten Mal die Chance eigene Wünsche direkt vorzubringen und als Bedingung für die Zustimmung zu Vorhaben der SPÖ durchzusetzen. Ein viel genanntes Beispiel für diese Politik war die Unterstützung des freien Jugendclubs „Röd@“.
Eva Scheucher und Oskar Holub haben diese teilweise politische Zusammenarbeit mit der SPÖ mit mehr oder weniger Erfolg 2 Jahre lang durchgehalten, dann aber ihre Tätigkeit im Gemeinderat gleichzeitig beendet.
ApfelthalerVanek1997Die neuen GAL-Kandidaten wurden Kurt Apfelthaler und Marco Vanek. Beide habe die Politik der Vorgänger in Bezug auf das Verhältnis zur SPÖ mit ähnlichem Erfolg weiter betrieben. Zustimmung der GAL zum Budget gegen gewisse Gegenleistungen durch Unterstützung für bestimmte Organisationen und grüne Anliegen seitens der Stadt.


Dritte Runde (1997-2003)
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ApfelthalerKupferWahl1997KorrLoApfelthaler, Kupfer, Wahl 1997
Die politischen Verhältnisse in der Periode 1997-2003, also die Mandatsverhältnis im Gemeinderat habe sich insofern verschoben als die SPÖ wieder genauso viele Mandate erringen konnte als alle andern Parteien zusammen. Damit war eine Mehrheit gegen die SPÖ nicht mehr erreichbar. Die Mann-Schaft (ja 2 Männer !) der Grünen hat sich ebenfalls verändert. Marco Vanek hat nicht genug Zustimmung bei den Grünen gefunden und Andreas Kupfer hat neu begonnen. Zum ersten Mal hat aber auch ein Mandatar der Grünen, Kurt Apfelthaler, mehr als eine Gemeinderatsperiode durchgehalten. Damit ist er der erste Steyrer Grüne der als Profipolitiker sein Lebenseinkommen überwiegend aus politischen Funktionen erhält. Er sollte auch bis heute der Einzige bleiben.
Die Politik der Grünen im Gemeinderat war im Kern die Gleiche wie bei der vorherigen Periode. Sie verhalfen der SPÖ gegen verschiedene Zugeständnisse zu Mehrheiten im Gemeinderat. Besonders hat sich dies auf die Budgetabstimmungen ausgewirkt.

Vierte Runde (2003-2009)
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Wahl2003-3KorrLoApfelthaler, Fanta, Kupfer, Wahl 2003
Die Steyrer Grünen treten in dieser Periode in eine neue Stufe: 3 Mandate ! Damit findet neben der bereits tätigen Männern eine Frau, Ute Fanta, den Einzug in den Gemeinederat. Ob dies durch die gute Politik der Steyrer Mannschaft oder durch den Sog der Aufwärtsentwicklung der Grünen in O.Ö entstanden ist, lässt sich mangels Untersuchungen kaum ehrlich beantworten. Fest steht aber dass die Steyrer Grünen in Steyr bis 1997 mehr Stimmen erhalten haben als die Grünen O.Ö bei den gleichzeitigen Landtagswahlen. Ab 1997 war dies umgekehrt. Die finanziell besser gestellte Organisation und die stärkere Medienwirkung der Landesgrünen, geführt vom Journalisten Rudi Anschober, hat ihre Auswirkung auf die Wählerstimmen gezeigt. Zusätzlich wird auch Kurt Apfelthaler ab 2004 Mitglied des Landesvorstandes der Grünen O.Ö und deren Finanzreferent.
Für die Gemeindepolitik dieser Periode ist wesentlich, dass für die SPÖ wider alte Zeiten auferstanden sind. Der Niedergang der FPÖ hat zu einer neuerlichen absoluten Mehrheit der SPÖ geführt. Ein neuer Bürgermeister, David Forstenlechner nach dem Abgang des allseits anerkannten Hermann Leithenmayr in die Pension, bringt auch durch innerparteiliche Machtverschiebungen innerhalb der SPÖ ein neues Klima in den Gemeinderat. Die Spannungen zwischen SPÖ und allen anderen Parteien haben über die Periode so weit zugenommen dass sogar eine Arbeitsgemeinschaft aller Parteien gegen die SPÖ zu Stande kam. Ungeschicklichkeiten und Ideenlosigkeit der SPÖ waren das Markenzeichen der Periode.
Innerhalb der Grünen Gemeinderatsfraktion hat sich über die Periode hinweg ein Konflikt der Generationen entwickelt. Die Differenzen innerhalb der Grünen Gemeinderatsfraktion zwischen Kurt Apfelthaler und den beiden andern hat sich gebildet und verschärft. Dies hat dann zum Rückzug von Ute Fanta und Andi Kupfer aus der Gemeindepolitik geführt. Andi Kupfer hat auch seine Mitwirkung bei den Grüne Steyrs beendet und sich ganz seiner beruflichen Tätigkeit gewidmet. Ute Fanta blieb zwar den Grünen Steyrs weiter verbunden ist aber ebenfalls nicht mehr aktiv.


Fünfte Runde (2009-2015)
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DSC09350Korr Apfelthaler, Gruber, Kaufmann, Wahl 2009
Für die Liste der Grünen zu Gemeinderatswahl 2009 gab es zuerst Ende 2008 eine Kampfabstimmung um den Spitzenkandidaten. Der Unternehmer und Landesvorsitzende der Grünen Wirtschaft Willi Enzlberger trat gegen den langjährigen Spitzenkandidaten Kurt Apfelthaler an, unterlag aber. Ob das Konzept von Willi Enzlberger nicht gefallen hat, oder ob seine seltene Anwesenheit bei den Steyrer Grünen im Lauf der letzten Periode der Grund war, ist schwer zu sagen. Damit war für die nächste Periode eine neue Mannschaft um Kurt Apfelthaler zu bilden. Die bei den Steyrer Grünen gut bekannte, weil mehrere Jahre als Sekretärin im Grünen Büro beschäftigte, Sissi Gruber übernahm die Rolle der ersten Frau auf der Liste. Der ebenfalls schon seit längerem als Mitglied aktive Reinhard Kaufmann, der sich auch für andere Funktionen in Land und Bund beworben hatte, aber bisher nicht zum Zuge gekommen war, wurde Nr. 3 auf der Liste. Diese drei wurden dann auch gewählt und bilden seit 2009 das neue Gemeinderatsteam der Steyrer Grünen.
Die Steyrer SPÖ hat trotz neuem Bürgermeister bei dieser Wahl kräftig Stimmen lassen müssen, hat aber die absolute Mehrheit der Mandate hauchdünn erhalten. Was dies für die Politik in Steyr bedeutet wird auszuloten sein.
Aus der Erfahrung der Jahrzehnte ist zwar Skepsis angesagt, aber Hoffnung schadet nie.

29. Nov 2009

25 Jahre Grüne Steyr , Teil 1: Was passiert ist (der Anfang)

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Das ist statt einer Rede die nie gehalten wurde. Die Steyrer Grünen wollten lieber ein Fest statt einem Gedenken zum 25er. Unbeschwerte Unterhaltung, keine Politik, schon gar keine mit Vergangenheit. Daher dieser Artikel um gegen das bequeme Vergessen anzuarbeiten.

Die Vorgeschichte

Am Ende der 60iger Jahre hat mit Bruno Kreisky „und seinem Team“ ein neues Kapitel in Österreichs Politik angefangen. Ein moderneres Denken, Investitionen auch in die Bildung und eine Steigerung des Lebensstandards breiter Schichten „Europalöhne“. Diese Politik hat als Folge auch eine Steigerung des Energiebedarfs nach sich gezogen. Nach dem Ausbau der Wasserkraft in der Nachkriegszeit (Donaukraftwerke, Tauernkraftwerke,…) sollte auch der letzte Schrei der modernen Stromerzeugung in Österreich Einzug finden: die Atomkraft. Hier beginnt aber der Bruch. Menschen, relativ wenige Personen, haben den für Sie vorgesehen Lebensweg, Ihren Karrierepfad verlassen und haben begonnen sich querzustellen. Damit ist Sand in das Getriebe der Energiewirtschaft und deren Zukunftsvorstellungen gekommen. Der Ausgang ist bekannt: keine Atomkraftwerk in Zwentendorf (und St. Pantaleon) und keine Donau-Staustufe in der Hainburger Au. Interessanterweise waren es in der Hauptsache die im Staatsbesitz befindlichen Energieversorger, die das Ziel des Protests und Widerstands waren, nicht die ach so Bösen kapitalistischen Privatindustrien.
In Steyr und Umgebung haben ähnliche Aktionen des politischen-wirtschaftlichen Systems, wie die bundesweiten, Widerstand hervorgerufen. Der bedenkenlose Abriss von historischer Bausubstanz in der Stadt Steyr, wie der Stoll-Villa (dort wo heute der Citypoint thront), und des Innerberger Stadels (heute das Gebäude mit der Firma Sport Eybl) hat Widerstand hervorgerufen. Als dann an der Steyr der Wehrgraben zugeschüttet werden sollte, haben sich die quergelegt, deren Wut sich vorher schon aufgebaut hatte.
Zusätzlich hat die regionale Energiewirtschaft sich aufgemacht das Reichraminger Hintergebirge mit einem Speicherkraftwerk nutzbar zu machen.
Bei all diesem, letztendlich erfolgreichen Widerstand gegen die bedenkenlose Nutzung und Zerstörung von Natur und Kulturraum, ist den Widerständlern bewusst geworden das sie immer sehr spät in Aktion getreten sind. Es lag also auf der Hand Möglichkeiten zu suchen solche „Fehlläufer“ bereits im Anfangsstadium zu erkennen um dagegen auftreten zu können.
Da alle diese Vorhaben politische bzw. obrigkeitsrechtliche Entscheidungen im Vorfeld notwendig machen (Bescheide, Untersuchungen) war es klar zu erkennen, das in der politischen Ebene solche Planungen frühzeitig bekannt waren. Damit war der Weg in die Politik vorgegeben.

Der Gründungsprozess

Bei einer Podiumsdiskussion in Steyr wegen des Reichraminger Hintergebirges, unter Teilnahme des damaligen OKA (EAG) Generaldirektors Erwin Wenzl (Ja. der „Löwe“), waren auch Franz Ramoser und Wolfgang Rubl im Publikum. Wenn man der Geschichte glaubt, so haben sich die beiden danach verabredet die Gründung einer Partei nun endlich und wirklich anzupacken. Beide habe schon eine Vorgeschichte bei selbstorganisierten Bewegungen wie der „Erzeuger-Verbraucher-Initiative“, den „Basisdemokraten“ (einer besseren SPÖ) bei Franz Ramoser, dem „Kuckucksnest“ und der „Basiskultur“ sowie dem „Verein Wehrgraben“ bei Wolfgang Rubl. Die Lehrer Waltraud Pfeiffer (heute Neuhauser), Peter Prack und der Sozialarbeiter Helmut Rienösl, der Freund von Franz Ramosers Schwester Hannelore ergänzten die Gruppe, die sich aufmachte eine neue Partei ins Leben zu rufen. Eine Reihe von Treffen in verschiedenen Gasthäusern wurde organisiert. Der Besuch eines Vertreter der Grazer Alternativen Liste und Reisen zu Treffen der sich ebenfalls gerade im Aufbau befindlichen Alternativen Liste bundesweit und im Land OÖ rundeten den Informationsprozess zur Erstellung eines Parteistatus und eines Wahlprogramms ab.
Im November 1984 (24.11.1984) im Orwell-Jahr wurde zur Gründungsversammlung der GAL Steyr geschritten.
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GruendungGALSteyr_24112004-1ALo
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Den Namen GAL hatte man sich von der Hambuger GAL ausgeborgt. Neben den lokalen Medien hat eine weitere selbstorganisierte Gruppe, die ein lokales Monatsblatt herausgibt, das „Steyrer Tagebuch“, den Gründungsprozess dokumentiert und auch im Februar 2005 ein Interview mit den Gründern geführt.
In diesem Interview werden als Gründe zur Gründung der Partei die schlechten Erfahrungen mit den etablierten Parteien, die Möglichkeit Initiativen zu unterstützen und auch aus den Wirtshäusern als Orte der politischen Diskussion herauszukommen, angeführt. Die Teilnahme bei der Gemeinderatswahl 1985 wurde bereits als nächstes Ziel ins Auge gefasst. Auch der rechtliche Status als Partei bietet gewisse Vorteile, wie eine Veranstaltungsgenehmigung und finanzielle Unterstützung. Die Hoffnung war es Änderungen in der Stadtpolitik zu erreichen, wenn sich eine GAL-Stimme im Gemeinderat erhebt. Eine weitere Hoffnung war es andere Personen und Gruppen, zu vermehrter Aktivität zu motivieren, oder wie es so schön heißt – sich einzubringen.
Ein Wochenende im Februar sollte die GALlier einander näher bringen und die weitere Arbeit aufbereiten. Die Gruppe schritt am 26. April 1985 zur Wahl der Liste der Kandidaten zur Gemeinderatswahl. 9 Kandidaten an der Spitze Franz Ramoser wurden gewählt.
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WahlGRKandidaten26041985-14ALo
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Der Wahlkampf der GAL Steyr war, wie soll man das sagen… entspannt. Es gab ein Plakat der das Wahlkampfteam zeigt. Dieses Plakat wurde auf selbst fabrizierte Ständer aufgeklebt, und in Steyr aufgestellt.
Umso größer war die Freude am Wahlabend als die GAL Steyr mit 4,6% (1049 Stimmen) als drittstärkste Partei mit einem Mandat in den Gemeinderat einzog.
„Wir haben es geschafft, wir sind die dritte Kraft“ (Georg Neuhauser)

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